Flüchtlings-Talk bei Plasberg

„Die haben gesagt: Wie naiv seid ihr denn eigentlich? Wir sind froh, dass die Jungs, die bei uns an der Ecke standen, bei euch sind. Wir hatten auch schon Ärger mit denen.“

Stoiber hebt die Stimme und kanzelt die Kanzlerin ab: „Wir haben durch die Flüchtlingsfrage nicht nur eine Willkommenskultur, sondern wir haben uns Probleme ins Land geholt, die wir so nicht hätten!“

Alles: www.bild.de/politik/inland/hart-aber-fair/diskutiert-ueber-das-schockjahr-2016-49291046.bild.html

EU will Grenzkontrollen zu Österreich abschaffen

GERMANY – open your borders! 🙁

Eigentlich soll es im Schengenraum keine Kontrollen mehr geben – in der Flüchtlingskrise genehmigte die EU-Kommission jedoch mehrmals zeitlich befristete Ausnahmen. Im Februar jedoch soll damit Schluss sein: Angesichts der zurückgehenden Flüchtlingszahlen halten die Kommissare in Brüssel eine weitere Verlängerung der Grenzkontrollen für unnötig.

Alles: www.focus.de/politik/videos/schengen-ausnahme-bald-beendet-eu-will-kontrollen-an-grenze-zu-oesterreich-abschaffen-deutschland-erwaegt-alleingang_id_6341865.html

Das große Geheimnis: Kriminalitätsstatistik

Wir erleben die Geburtsstunde des ganz großen Schwindels um die Statistik …

Was den Zielen der Regierung widerspricht, wird nicht gezählt. Das funktioniert genauso beim neuesten Phänomen – dem Nachzug von Familienangehörigen. Sie gelten nicht als Asylbewerber, weil sie keines beantragen. Sie sind Angehörige. Also werden sie nicht gezählt.

Alles: www.tichyseinblick.de/meinungen/das-grosse-geheimnis-kriminalitaetsstatistik/

Experte sicher: AfD könnte die SPD bei der Bundestagswahl überholen

Donald Trump wird US-Präsident, das Referendum in Italien ist gescheitert. Was bedeuten diese Entwicklungen für die kommende Bundestagswahl? Ein Meinungsforscher, hat in einem Interview prophezeit, dass es sein könnte, dass die AfD „bei der Bundestagswahl nur sehr knapp hinter der SPD landet oder sie sogar überholt“.

Alles: www.focus.de/politik/videos/sehnen-sich-die-waehler-nach-einfachen-wahrheiten-meinungsforscher-afd-koennte-die-spd-bei-der-bundestagswahl-ueberholen_id_6327344.html

Silvester-Übergriffe von Hamburg: Täter kommen straflos davon – außer in einem Fall

#mitallerHärtedesRechtsstaates … 🙁

´Ich hatte wirklich in meinem Leben noch nicht so viel Angst. Ich hab‘ gedacht, ich komm da nicht mehr raus aus der Masse´, sagt Katharina B. Anfang Januar 2016 über ihre Silvester-Erlebnisse an der Reeperbahn.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/silvester-uebergriffe-in-hamburg-sex-attacken-bleiben-fuer-die-taeter-straflos_id_6327777.html

Neun Mandate mehr als vor Prozess: Verurteilung bringt Wilders Wählerstimmen

Das nennt man dann wohl Eigentor 🙂

In den Umfragen liegt die Partei des niederländischen Reshtspopulisten Geert Wilders weiter vorn. Nachdem ihn ein Gericht wegen Diskriminierung und Beleidigung von Marokkanern verurteilt, steigt die Partei sogar noch in der Wählergunst.

Alles: www.n-tv.de/politik/Verurteilung-bringt-Wilders-Waehlerstimmen-article19301616.html

Umstritten: Ex-Stasi-IM soll für Regierung Hassreden im Internet bekämpfen

Man kann sie eigentlich auch zur Staatssekretärin ernennen …

Anetta Kahane führt die Amadeu Antonio Stiftung. Sie soll für die Regierung ´Hate Speech´ im Internet bekämpfen. Aber sie hat eine belastete Vergangenheit.

Alles: www.focus.de/politik/experten/anetta-kahane-ex-stasi-im-soll-fuer-regierung-hassreden-im-internet-bekaempfen_id_6283346.html

CDU-Politiker attackiert Müllers Staatssekretärin wegen Scharia-Aussage

„Scharia heißt auf Deutsch: Weg zur Quelle, also der Weg zu Gott. Sie regelt zum größten Teil das Verhältnis zwischen Gott und den Menschen. Es geht um Dinge wie das Gebet, um Fasten, um Almosen.“ Ach soooo … 😉

Sawsan Chebli ist designierte Staatssekretärin der neuen rot-rot-grünen Regierung Berlins. Chebli soll für die Bund-Länder-Koordination zuständig sein, die beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der Senatskanzlei angesiedelt ist. Kritik an der Personalie kommt vom Berliner CDU-Abgeordneten Kai Wegner.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/wirbel-um-neue-berliner-regierung-cdu-politiker-attackiert-muellers-staatssekretaerin-wegen-scharia-aussage_id_6326154.html

Polit-Eklat in Berlin: Linke ernennt Ex-Stasi-Mitarbeiter zum Staatssekretär

Stasi 2.0

Noch keine Woche amtiert Rot-Rot-Grün in Berlin, da hat das so optimistisch und harmonisch gestartete Bündnis schon den ersten Ärger – denn die Koalition hat einen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter zum Staatsekretär gemacht.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/verhoehnt-die-opfer-des-ddr-regimes-berlin-rot-rot-gruen-macht-ehemaligen-stasi-mann-zum-staatsekretaer_id_6323536.html

FDP-Generalsekretärin Beer warnt: Die Ingenieurnation verliert ihren Nachwuchs

Deutschland muss endlich wieder Ehrgeiz entwickeln und Bildungsideologen die Rote Karte zeigen.

„Es gibt eine Stabilisierung auf hohem Niveau, auf die man durchaus stolz sein kann“, so ihr Fazit, und weiter: „Wir haben unseren Platz in der Rangliste gehalten, andere Länder haben sich verschlechtert.“ Das ist so, als würden deutsche Schwimmer bei Olympia feiern, dass sie während des Wettkampfs nicht ertrunken sind.

Alles: www.focus.de/politik/experten/beer/deutschland-fdp-generalsekretaerin-beer-warnt-die-ingenieurnation-verliert-ihren-nachwuchs_id_6320934.html

Hinter Geheimcode 291 versteckt Schweden seine Flüchtlingskriminalität

Es geht noch hipper als bei Mutti … 🙂

Deutschland diskutierte nach der Silvesternacht und nun nach dem Mordfall Maria L. darüber, ob Medien die Herkunft oder den kulturellen Hintergrund von Tatverdächtigen nennen sollten.

Alles: www.focus.de/politik/videos/jetzt-entbrennt-eine-debatte-darueber-hinter-geheimcode-291-versteckt-schweden-seine-fluechtlingskriminalitaet_id_6318196.html

Islamismus kommt im Integrationsbericht nur am Rande vor

Soll Frau Özoguz öffentlich über ihre Familie berichten 🙂 ???

Deutschland kommt bei der Integration nur langsam voran. Der neue Regierungsbericht beschreibt eine wachsende Muslimfeindlichkeit unter Deutschen, problematische Einstellungen von Migranten klammert er weitgehend aus.

Alles: www.spiegel.de/politik/deutschland/integrationsbericht-die-vermessung-des-einwanderungslandes-deutschland-a-1125049.html

Person der Woche: Dieter Salomon – Warum der Fall Maria politisch so brisant ist

Das Internet glüht vor Aufregung um den Fall Maria. Von den Volksparteien bis zur „Tagesschau“ wird Ruhe eingefordert. Doch das macht alles nur schlimmer. Dabei könnte man vom grünen Stadtoberhaupt Freiburgs einiges lernen.

Alles: www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Warum-der-Fall-Maria-politisch-so-brisant-ist-article19261636.html

Arbeitslosigkeit, Bildung, Kriminalität – Alle Fakten über Ausländer in Deutschland

Wenn das die offiziellen Zahlen sind – wie sieht dann erst die Realität aus 🙁 ?

Die Bundesregierung hat heute den Bericht über die Situation der Zuwanderer in Deutschland vorgelegt. HIER die wichtigsten Fakten.

Alles: www.bild.de/politik/inland/bundesamt-fluechtlinge/wie-gut-klappt-das-mit-der-integration-wirklich-49237312.bild.html

Debatte über Gewalt durch Flüchtlinge: Realität lässt sich nicht verdrängen

Es ist was faul im Staate …

Wenn schon „Hamlet“, dann bitte richtig. Dass die CDU-Vorsitzende sich bei ihrer Essener Parteitagsrede auf den Dänenprinzen von der traurigen Gestalt berief, mochte noch angehen. Ebenso, dass sie die Zeit, die laut Hamlet aus den Fugen sei, zur Welt machte – schließlich gilt diese, nicht jene als ihr Wirkungsfeld.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/kisslers-konter-es-ist-was-faul-im-staate_id_6317662.html

Nach Prügelei an Merianschule: Gratwanderung für Pädagogen

Seligenstadt ist kunterbunt …

Seligenstadt – Ein Streit unter Jugendlichen an der Seligenstädter Merianschule in November, an dem sich auch Erwachsene beteiligten, eskalierte und zog Anzeigen wegen Körperverletzung nach sich. Eltern von Mitschülern informierten die Offenbach-Post über den Vorfall, den die Polizei aus diversen Gründen nicht publik gemacht hatte. Schulleiter Günter Urban spricht von einer „neuen Dimension“ der Auseinandersetzung.

Alles: www.op-online.de/region/seligenstadt/nach-pruegelei-merianschule-seligenstadt-paedagogen-gratwanderung-7055265.html

Deutscher Innenminister hat gelogen: Europäischer Grenzschutz ohne Wirkung

Um die politische Krise zu überstehen, müsse die Europäische Union für mehr Sicherheit und Wohlstand sorgen, so der Vizepräsident des Europäischen Parlaments im Interview mit FOCUS-Online-Reporterin Hanna Klein. Wichtig sei dabei vor allem ein wirksamer Schutz der Außengrenzen.

Alles: www.focus.de/politik/videos/alexander-graf-von-lambsdorff-deutscher-innenminister-hat-gelogen-europaeischer-grenzschutz-ohne-wirkung_id_6316219.html

CSU-Mann Scheuer fordert: Medien müssen Täter-Herkunft grundsätzlich nennen

Die CSU ist für eine Änderung des Pressekodex. Die Herkunft der Täter solle in der Berichterstattung über Straftaten in Zukunft grundsätzlich genannt werden, forderte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/diskussion-um-herkunftsnennung-csu-generalsekretaer-scheuer-fordert-aenderung-des-pressekodex_id_6314553.html

Marine Le Pen will Ausländerkindern kostenlose Bildung verweigern

„Ich habe nichts gegen Ausländer, aber ich sage ihnen: Wenn ihr in unser Land kommt, erwartet nicht, dass man sich eurer annimmt, dass eure Kinder kostenlos ausgebildet werden. Damit ist jetzt Schluss, die Zeit der Erholung ist vorbei.“

„Ich habe nichts gegen Ausländer, aber…“: Die Präsidentschaftskandidatin des Front National hat gefordert, dass Einwanderer künftig für den Schulbesuch ihrer Kinder zahlen sollen.

Alles: www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-marine-le-pen-will-auslaenderkindern-kostenlose-bildung-verweigern-a-1125032.html

„Maischberger“: AfD-Politikerin gibt Merkel Mitschuld am Mord in Freiburg

Wo sie recht hat …

Auf ihrem Bundesparteitag hat die CDU ihr Profil in der Flüchtlingspolitik geschärft. Für einige Beschlüsse, beispielsweise zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern, gab es Zuspruch auch von der AfD. Dass sich die Sympathien aber nicht gegen Kanzlerin Angela Merkel richten, zeigt „Sandra Maischberger“ in der ARD.

Alles: www.focus.de/kultur/kino_tv/sandra-maischberger-fluechtlingspolitik-afd-politikerin-gibt-merkel-mitschuld-am-mord-in-freiburg_id_6311082.html