Neuperlacher bekommen diese 4-Meter-Mauer zum Schutz vor Flüchtlingen

Da muss das Schutzbedürfnis wohl recht hoch sein …

München – Höher als die Berliner Mauer ist die Wand, die gerade in Neuperlach-Süd zum Schutz der Anwohner vor einer neuen Flüchtlingsunterkunft entsteht. Und sie sorgt für politischen Unmut.

Alles: www.merkur.de/lokales/muenchen/neuperlacher-bekommen-4-meter-mauer-zum-schutz-vor-fluechtlingen-6937101.html

Brutalo weiter frei: Unfassbar: Opfer-Familie flieht vor Jamal (15) aus Bad Godesberg

#mitallerHärtedesRechtsstaates 🙁

Schwere räuberische Erpressung, gefährliche Körperverletzung, Körperverletzung, versuchte Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung: Was sich liest wie das Strafregister eines Schwerverbrechers, ist die Akte eines …

Alles: www.express.de/bonn/brutalo-weiter-frei-unfassbar–opfer-familie-flieht-vor-jamal–15–aus-bad-godesberg-25036592

Berliner Schule feuert Lehrer – weil er bei Pegida mitdemonstriert

Willkommen! Im Gesinnungsstaat … 🙁

Drei Wochen nur war der Chemielehrer Hendrik Pauli am Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin im Dienst – dann wurde er wieder entlassen. Die Begründung: Die Aktivitäten des Lehrers bewegen sich nicht im verfassungsrechtlichen Rahmen. Denn Pauli marschiert beim Pegida-Ableger ´Bärgida´ mit und sympathisiert mit der ´Identitären Bewegung´.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/afd-schatzmeister-in-neukoelln-berliner-schule-feuert-lehrer-weil-er-bei-pegida-mitdemonstriert_id_6163815.html

Geheimdienst enttarnt 20 Islamisten in der Bundeswehr

Fachkräfteausbildung 2.0

Islamisten versuchen die Bundeswehr zu infiltrieren. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 20 Islamisten in der Truppe erkannt und verfolgt 60 Verdachtsfälle.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/sie-wollen-den-umgang-mit-waffen-lernen-geheimdienst-enttarnt-20-islamisten-in-der-bundeswehr_id_6163758.html

Söder: „Deutsche sollen Arabisch lernen? Das ist absurd!“

Und: „Wir müssen die Verhandlungen mit der Türkei sofort abbrechen“ 🙂

Die CSU in Bayern hat eine schwierige Aufgabe vor sich: Sie will sich gegen den Linksdruck in Deutschland wehren, gleichzeitig möchte sie nicht rechts von der AfD überholt werden. Im Interview mit FOCUS Online erklärt Bayerns Finanzminister, was deutsche Leitkultur bedeutet und warum der Kurs mit der Türkei gründlich überdacht werden muss.

Alles: www.focus.de/politik/videos/nach-massenverhaftungen-und-entlassungen-soeder-fordert-wir-muessen-die-verhandlungen-mit-der-tuerkei-sofort-abbrechen_id_6163208.html

Polizei räumt Protestcamp von Flüchtlingen im Hungerstreik

Nach den wochenlangen Protesten von Flüchtlingen in München räumt die Polizei das Camp in der Innenstadt. In Zusammenarbeit mit dem Kreisverwaltungsreferat werde der Platz am Sendlinger Tor noch am Freitagabend geräumt, kündigte ein Sprecher an.

Alles: www.focus.de/regional/muenchen/in-muenchen-polizei-raeumt-protestcamp-von-fluechtlingen-im-hungerstreik_id_6161500.html

Nur noch 2016 und 2017 Zusatzplus erwartet

Ooops, womit bezahlen wir dann die „Neubürger“?

Die November-Steuerschätzung fällt ernüchternd aus. Bis auf Mehreinnahmen in diesem und nächsten Jahr werden erstmals seit langem bisherige Vorhersagen wieder nach unten korrigiert. Was den Puffer für üppige Wahlgeschenke einengt – trotz Rekordeinnahmen.

Alles: www.focus.de/finanzen/news/steuerschaetzer-nur-noch-2016-und-2017-zusatzplus-erwartet_id_6160113.html

Türkei-Experte warnt: Das droht Deutschland, wenn Erdogan die HDP ganz verbietet

Bürgerkrieg gefällig? Aber bitte nicht im türkischen Heimatländle … 🙁

In der Türkei wurden elf Abgeordnete der pro-kurdischen Partei HDP festgenommen, darunter die Parteichefs. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestellte deswegen am Freitag den türkischen Gesandten ein. FOCUS Online hat mit dem Türkei-Experten Udo Steinbach darüber gesprochen, was die harte Gangart gegen die HDP für die Türkei und für Deutschland bedeutet.

Alles: www.focus.de/politik/ausland/schon-mehrere-politiker-festgenommen-tuerkei-experte-warnt-das-droht-deutschland-wenn-erdogan-die-hdp-ganz-verbietet_id_6159649.html

Hier explodiert eine Bombe – doch die Opfer legen sich erst danach ins Bild

🙂

Eine Reihe von Autobomben erschüttern Ende Oktober die irakische Metropole Bagdad. Örtliche Medien berichten von Dutzenden Toten. Nun sind Überwachungsaufnahmen eines angeblichen Anschlags aufgetaucht, die stutzig machen.

Alles: www.focus.de/panorama/videos/nach-anschlagserie-in-bagdad-hier-explodiert-eine-bombe-doch-die-opfer-legen-sich-erst-danach-ins-bild_id_6152662.html

Straftaten-Anstieg von mehr als 30 Prozent – Polizei spricht von Migrationskrise

Nie im Leben … 😉 !!!

Die Bundespolizei zählt jedes Jahr ganz genau, wann sie welche Straftaten registrierte. In diesem Jahr kommen dabei offenbar dramatische Werte heraus.: Die Zahlen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um über 30 Prozent. Der Polizeipräsident spricht in diesem Zusammenhang von einer

Alles: www.focus.de/politik/videos/bericht-der-bundespolizei-2015-straftaten-stiegen-um-mehr-als-30-prozent-an_id_6158142.html

Experte warnt: Erdogan wird Drohung wahrmachen und Flüchtlingsdeal aufkündigen

🙁 🙁 🙁

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommen gedroht: Sollte es in den nächsten Tagen keine Einigung bei den Visa-Erleichterungen für Türken geben, „werden wir die Vereinbarung kündigen“, so Çavuşoğlu.

Alles: www.focus.de/politik/ausland/tuerkei-experte-erdogan-wird-fluechtlingsdeal-aufkuendigen_id_6152832.html

Türkischer Präsident: „Deutschland, die Terrorplage wird Euch wie ein Bumerang treffen“

Der Mann könnte Recht behalten … 🙁

Der türkische Präsident Erdogan wirft Deutschland vor, Terrorismus zu unterstützen. Die Bundesregierung habe den „Schoß für Terroristen“ geöffnet.

Alles: www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkischer-praesident-deutschland-die-terrorplage-wird-euch-wie-ein-bumerang-treffen-14510702.html

Plötzlich war überall Polizei: Hier lebte der Berliner Terrorverdächtige

Im Berliner Stadtteil Schöneberg ist ein 27-jähriger Syrer gefasst worden, der unter Terrorverdacht steht. Der seit 2015 in Deutschland lebende Mann soll Mitglied der Terrormiliz IS gewesen sein. In seiner Nachbarschaft war er kaum bekannt.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/festnahme-in-berlin-hier-lebte-der-terrorverdaechtige_id_6151307.html

Schweiz: Imam soll zur Ermordung von Muslimen aufgerufen haben

Islam – das lebende Synonym für Toleranz und Gewaltlosigkeit … 🙁

Die schweizerische Polizei hat am Mittwoch den Imam der Moschee in Winterthur und drei seiner Anhänger festgenommen. Wie die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich mitteilte, wird dem äthiopischen Imam Anstachelung zu Verbrechen und Gewalt vorgeworfen.

Alles: www.focus.de/panorama/welt/schweiz-imam-soll-zu-mord-von-muslimen-aufgerufen-haben_id_6149555.html

Türkei droht mit baldigem Ende des Flüchtlingsabkommens

Na denne, schnell auf die Bahnhöfe! Und nicht die Teddybären vergessen …

Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens noch vor Ende dieses Jahres gedroht, sollte ihre Forderung nach Visafreiheit für türkische Bürger in der EU nicht bald erfüllt werden.

Alles: www.focus.de/politik/ausland/streit-um-visafreiheit-tuerkei-droht-mit-baldigem-ende-des-fluechtlingsabkommens_id_6150911.html

Abgelehntes Referendum: AfD verklagt Erfurt wegen Moscheebau

Willkommen im „Rechtsstaat“ …

Die AfD forderte einen Volksentscheid über den geplanten Bau einer Moschee in Erfurt. Ein solches Referendum wurde abgelehnt, deshalb hat die Partei jetzt Klage gegen die Stadt eingereicht.

Eine Petition der Moscheegegner hatte laut „Thüringer Allgemeine“ 1549 Unterschriften gesammelt und damit die notwendige Zahl an Unterstützern erreicht.

Alles: www.welt.de/politik/deutschland/article159197990/AfD-verklagt-Erfurt-wegen-Moscheebau.html

Für Afrikaner ist Schweiz das neue Tor nach Deutschland

Berlin kennt die Probleme. Aber man scheut Zurückweisungen und stationäre Kontrollen wie an der Grenze zu Österreich.

Die Balkanroute nach Bayern ist so gut wie dicht. Afrikanische Migranten nutzen längst einen neuen Weg: über die Schweiz nach Baden-Württemberg. Die Bundespolizei reagiert mit einem Trick.

Alles: www.welt.de/politik/deutschland/article159161974/Fuer-Afrikaner-ist-die-Schweiz-das-neue-Tor-nach-Deutschland.html

Maas erklärt, warum einige Kinderehen in Deutschland legal sein sollten

Justizminister? Oh Gott …

Angesichts der massiven Kritik aus der Union hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die von ihm geplanten Ausnahmen im neuen Gesetz gegen Kinderehen verteidigt. Maas stellte am Dienstag in Berlin klar, dass auch er Ehen von unter 16-Jährigen nicht anerkennen und für nichtig erklären lassen will.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/kinderehe-besondere-ausnahmegruende-so-verteidigt-heiko-maas-seinen-gesetzesentwurf_id_6143255.html