Kategorie: Politik

Schweiz: Jammern auf hohem (Kosten-) Niveau …

Anstatt den Hausarzt zu konsultieren, gehen immer mehr Patienten direkt ins Spital – sei es auch nur wegen eines kleinen Wehwehs. Dieser Trend verursacht hohe Kosten.

Eine Studie des Gesundheitsobservatoriums Obsan zeigt zudem, dass überdurchschnittlich viele Migranten Notfallzentren besuchen.

Da weiss man wenigstens (nicht), wer nachts in der Wohnung steht …

Laut Expertenschätzung gib es in Deutschland gibt immer mehr Ausländer ohne Papiere und Behördenkontakt. Zum Teil reisten diese Menschen unentdeckt ein, tauchten unter oder klinkten sich während des Asylverfahrens aus, da sie Angst vor einer Abschiebung hatten.

Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen geht bisher davon aus, dass zwischen 180.000 und 520.000 „irregulär aufhältige“ Ausländer in Deutschland leben, wie sie für das Jahr 2014 errechnet hat. Der „Welt am Sonntag“ sagte sie: „Bisher gibt es noch keine neueren Berechnungen, aber Trendindikatoren sprechen für einen deutlichen Anstieg.“ Sie und ihre Kollegen schlossen – stark vereinfacht – von den Tatverdächtigen mit dem Aufenthaltsstatus „illegal“ in der bereinigten Polizeilichen Kriminalstatistik auf die Grundgesamtheit der Untergetauchten.

Tschechien: Spenderinseln dringend gesucht – bitte helfen!

Der tschechische Präsident Milos Zeman hat dazu aufgerufen, alle Wirtschaftsmigranten abzuschieben. Sie könnten in „leere Landstriche“ Nordafrikas oder auf „unbewohnte griechische Inseln“ verbracht werden, sagte er der „Financial Times Online“.

Lesen Sie hier: www.focus.de/finanzen/videos/milos-zerman-tschechiens-praesident-will-wirtschaftsmigranten-auf-unbewohnte-inseln-abschieben_id_6019333.html

Potsdam: Einkauf verloren – Skandal!

Das ist ein richtiger Anschlag auf den islamischen Glauben! In Potsdam wurde dieser tote Kopf eines Schweins vor einer Moschee abgelegt.

Der Kriminaldauerdienst und Kriminaltechniker waren bis Mitternacht vor Ort und sicherten Spuren. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz der Polizei hat die Ermittlungen übernommen – wegen des Verdachts auf Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen. Den Tätern drohen, wenn sie denn erwischt werden, bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe.

Lesen Sie hier: mopo24.de/nachrichten/potsdam-moschee-schweinekopf-tuer-islam-auseinandersetzungen-169204

Potsdam: … oder doch Teheran??

Auch an diesem Freitag haben wieder mehrere hundert Muslime an der Al Farouk Moschee gebetet. Weil die Moschee zu klein ist, weichen viele auf die Strasse aus…

Zur Finanzierung der Raummiete für die Orangerie würden noch Gespräche geführt, sagt Sozialdezernent Schubert. Der Moschee-Trägerverein, der sich vornehmlich aus Spenden finanziert, kann für Räumlichkeiten insgesamt bis zu 2000 Euro pro Monat zahlen, will aber seine eigentliche Moschee Am Kanal nicht aufgeben. So hofft Schubert auch auf Hilfe vom Land.

 

Brandbrief: Bezirke klagen über Betreuungskosten für junge Flüchtlinge

Werden junge unbegleitete Flüchtlinge volljährig, ist der Freistaat nicht mehr für die Betreuungskosten zuständig. Die Ausgaben in Millionenhöhe treffen dann die Kommunen.

Bei einem Tagessatz von 105 Euro für die Jugendhilfe kämen damit auf den Bezirk jährlich Kosten in Höhe von rund 40 Millionen Euro zu. Das Geld müssen sich die Bezirke per Umlage von den Landkreisen und kreisfreien Städten holen.

Nicht eingerechnet sind in diesen Summen Ausgaben etwa für Deutschkurse, Bekleidung, Krankheit, Fahrten zum Arzt oder Taschengeld (40 Euro pro Monat ab 16, 45 Euro ab 17 Jahren), die unbegleitet minderjährige Flüchtlinge erhalten und die vom Land erstattet werden.

Dies geschätzten Gesamtkosten eines solchen „Schutzsuchenden“ betragen pro Jahr 60.000 Euro!

Die Aufwendungen des Staates für einen deutschen Rentner in der Grundsicherung liegen dagen bei knapp 14.000 Euro pro Jahr ….

Lesen Sie hier: www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Brandbrief-Bezirke-klagen-ueber-Betreuungskosten-fuer-junge-Fluechtlinge-id39220897.html

Darum geht es beim Flüchtlings-Referendum in Ungarn

Budapest – Mehr als acht Millionen Ungarn sind heute dazu aufgerufen, bei einem Referendum über die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union abzustimmen.

Drücken wir Herrn Orban heute die Daumen, dass das Quorum erfüllt wird und ein starkes Zeichen wider das sozialromantische Diktat aus Brüssel und Berlin gesetzt werden wird!

Lesen Sie hier: www.merkur.de/politik/ungarn-stimmen-ueber-eu-fluechtlingspolitik-ab-zr-6803865.html

BDI-Präsident: AfD-Erfolg ist Gift für Deutschland als Exportnation

Berlin – Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, befürchtet bei einem Einzug der AfD in den Bundestag negative Folgen für den Standort Deutschland.

Befürchtungen, daß sich der Abgasskandal von VW & Co. oder die Affären der Deutschen Bank negativ auf Deutschland als Exportnation auswirken könnten … läßt der BDI-Präsident mal lieber aussen vor.

Lesen Sie hier: www.merkur.de/politik/bdi-praesident-ulrich-grillo-afd-erfolg-ist-gift-fuer-deutschland-als-exportnation-zr-6803640.html

Panne im Anti-Terrorkampf: Islamist entwischt der Polizei und flieht

Die Beobachtung von islamistischen Gefährdern ist eine der zentralen Präventivmaßnahmen der deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terror. Nun ist der Polizei in Niedersachsen offenbar eine schwerwiegende Panne im Anti-Terrorkampf unterlaufen.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/deutschland/wollte-er-nach-syrien-panne-im-anti-terrorkampf-islamist-entwischt-der-polizei-und-flieht_id_6016565.html

Leistungskürzungen für Flüchtlinge?

Söder fordert Leistungskürzungen bei Flüchtlingsversorgung

Berlin – Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) verlangt Leistungskürzungen bei der Versorgung von Flüchtlingen. „Die Flüchtlingskosten können doch nicht so bleiben“, sagte Söder dem Nachrichtenmagazin Focus.

Lesen Sie hier: www.welt.de/regionales/berlin/article158489335/Soeder-fordert-Leistungskuerzungen-bei-Fluechtlingsversorgung.html

Nettes Demokratieverständnis …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber: „Wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch“€œ – WELT

CDU-General Peter Tauber soll parteiintern Kritiker der Flüchtlingspolitik beschimpft haben. Er kann sich nicht erinnern: „€žWenn dieser Kraftausdruck gefallen sein sollte, dann tut er mir leid.“

Lesen Sie hier: www.welt.de/politik/deutschland/article158467201/Wer-nicht-fuer-Merkel-ist-ist-ein-Arschloch.html

Flüchtlingsabkommen droht zu kollabieren

Jetzt warnt der Vater des Flüchtlingsabkommens: Der Deal droht zu kollabieren – Video

Er gilt als Vordenker des EU-Türkei-Abkommens. Jetzt schrillen bei Migrationsforscher Gerald Knaus die Alarmglocken, wenn er hört, dass in Griechenland gerade wieder die Flüchtlingszahlen steigen. Das dürfe man nicht ignorieren, warnt er – ansonsten kollabiere der ganze Flüchtlingsdeal.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/videos/migrationsforscher-knaus-jetzt-warnt-der-vater-des-fluechtlingsabkommens-der-deal-droht-zu-kollabieren_id_6012871.html

AfD in Brandenburg plötzlich zweitstärkste Partei

AfD in Brandenburg plötzlich zweitstärkste Partei – CDU erlebt historischen Absturz – Video

Das Umfragehoch der AfD geht weiter. Nach ihren Wahlerfolgen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin legen die Rechtspopulisten auch in Brandenburg zu. Die CDU hingegen erlebt einen historischen Absturz.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/videos/aktuelle-wahlumfrage-afd-in-brandenburg-ploetzlich-zweitstaerkste-partei-cdu-erlebt-historischen-absturz_id_6011977.html

Flüchtlingspolitik der katholischen Amtskirche

Flüchtlingspolitik: Die plötzliche Merkel-Begeisterung der Katholiken irritiert – WELT

Gerade noch wurde die geschiedene Protestantin im Kanzleramt vielfach kritisiert. Jetzt erhält sie von der katholischen Kirche Applaus für ihre Flüchtlingspolitik. Eine solche Nähe ist befremdlich.

Lesen Sie hier: www.welt.de/debatte/kolumnen/platz-der-republik/article158429586/Die-ploetzliche-Merkel-Begeisterung-der-Katholiken-irritiert.html

Polizei räumt regelmässig fehlende Öffentlichkeitsinformation ein

Behörde räumt regelmässŸigen Verzicht auf wichtige Informationen ein | Polizei verschweigt Sex-Attacke auf 13-Jährige!

Die Chemnitzer Polizei hat einen Sex-Angriff auf ein 13-jähriges Mädchen wochenlang verschwiegen!

Lesen Sie hier: www.bild.de/regional/chemnitz/sexueller-missbrauch/polizei-verschweigt-auf-13-jaehrige-48025580.bild.html

Islamisierung

Trotz Verbot: Schülerin in Osnabrück trägt seit Jahren Vollverschleierung

Eine Achtklässlerin aus Niedersachsen kommt bereits seit Jahren vollverschleiert zur Schule. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ vom Freitag unter Berufung auf das Kultusministerium. Obwohl Vollverschleierung in öffentlichen Schulen in Niedersachsen nicht zulässig ist, darf das Mädchen weiter am Unterricht teilnehmen.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/deutschland/trotz-verbot-in-schulen-schuelerin-in-osnabrueck-traegt-seit-jahren-vollverschleierung_id_6010536.html