München: Ist bunt! Und mitunter etwas pingelig …

Vermutlich falscher Pass: 82-Jähriger muss 60 Euro MVG-Strafe zahlen 🙂

München – Seit 20 Jahren hat Edmund S. (82) die Isarcard60 abonniert – und der MVG somit gut 10.000 Euro eingebracht. Doch nun muss er eine Strafe zahlen – wegen fünf Minuten.

Lesen Sie hier: www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/mvg-renter-isarcard-muss-wegen-fuenf-minuten-60-euro-strafe-zahlen-6812574.html

Polizei: Alles im Eimer Christina-Marie …

Über Jahre hinweg haben sich die Erscheinungsformen der Drogenkriminalität in Deutschland verfestigt. Dabei ist der Täterkreis nahezu überall gleich, sagt der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt.


Wendt sagte weiter, dass die Polizei alles tue, „was Polizei tun kann“. Doch ende das erfolgreiche Vorgehen bei der Justiz: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt. Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz.“ Wenn die Politik nicht die Voraussetzungen schaffe, „damit dauerhafte Intensivtäter wieder abgeschoben werden können und die Justiz sich ebenso verweigert, wird die Polizei dieses Problem nicht lösen“.

Bad Säckingen: Wer A sagt muss auch hetero sagen …

Ein Film über Homosexuelle wurde auf Druck eines islamischen Verbandes aus dem Programm genommen.


Der Grünen-Sprecher für Religion und Migration Volker Beck zeigt sich mit dem Ausschluss nicht zufrieden. „Der jetzige Entscheidungsstand diskreditiert das Anliegen der interkulturellen Woche. Es ist eine Entscheidung gegen die Kultur und die Freiheit der Kunst“, so der Bundesfraktionsabgeordnete.

Zwar müsse man auf religiöse Überzeugungen Rücksicht nehmen, aber die religiösen Gemeinschaften müssen auch die Rechte der Homosexuellen respektieren, meint Beck.  🙂 🙂 🙂

Lesen Sie hier: www.oe24.at/welt/Beschwerde-von-Islam-Verband-Kulturwoche-streicht-Schwulen-Film/253626348

Bayern: Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, wer hat soviel Pinke, Pinke? Wer hat soviel Geld …

Auf die bayerischen Kommunen kommen größere Wohnraumprobleme zu: Bislang unterstützt der Freistaat die Gemeinden bei der Unterbringung anerkannter Asylbewerber. Doch der Gemeindetag fürchtet den Tag, an dem diese Hilfe endet – schon jetzt gebe es zu wenig Platz.


Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge steige täglich. „Sobald die Mietverträge auslaufen, haben wir das Problem, dass wir faktisch keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr haben“, warnt Brandl. Es seien nicht allein Asylbewerber betroffen, sondern auch Deutsche, die seit Jahren selbst mit Wohnberechtigungsschein keine Wohnung finden.

Berlin: Wenn mangelnde Analysekompetenz auf Kanzlerin trifft …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Kritik an der Schließung der Balkanroute erneuert. Merkel tritt zugleich dem Eindruck entgegen, sie habe einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik vollzogen und kündigt ein verstärktes Engagement in Afrika an. Die Kanzlerin macht deutlich, dass das Wohlergehen der Bevölkerung Afrikas zum deutschen Interesse zähle.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-angela-merkel-kritisiert-schliessung-der-balkanroute_id_6030684.html

Brüssel: Da muss der Druck im Kessel schon recht hoch sein …

Auf der Geberkonferenz soll heute ein weiteres milliardenschweres Hilfspaket für Afghanistan abgesegnet werden. Auch die EU soll zahlen. Dafür kommt Kabul Europa entgegen – durch die Rücknahme von Flüchtlingen. Ein entsprechendes Abkommen machte Brüssel nun öffentlich.

Lesen Sie hier: www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-fluechtlinge-abschiebung-101.html

Como: Und Du musst gehn …

Die Demonstrationen gegen die Migrationspolitik in der italienischen Grenzstadt Como haben Konsequenzen. Polizeidirektor Michelangelo Barbato hat elf «no borders«-Aktivisten mit einem Rayonverbot belegt. Vier davon stammen aus dem Tessin. Zehn der Aktivisten dürfen Como ein Jahr lang nicht mehr betreten. Eine Person erhielt gar drei Jahre Stadtverweis.

Lesen Sie hier: www.nzz.ch/international/europa/como-polizei-belegt-elf-no-borders-aktivisten-mit-rayonverbot-ld.120284

Sachsen: Ist sich bunt genug …

Lautstark sind pöbelnde Pegida-Anhänger am Wochenende durch Dresden gezogen. Aber nicht nur die islamfeindliche Bewegung erfährt in Sachsen Zulauf. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die AfD ihr Ergebnis der letzten Landtagswahlen mehr als verdoppeln könnte, würde jetzt neu gewählt werden.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/videos/die-npd-wurde-aufgesaugt-aktueller-wahltrend-afd-sachsen-verdoppelt-ihr-ergebnis-der-letzten-landtagswahl_id_6029658.html

Schweiz: Schlecht leben muss nicht billig sein …

Flüchtlingsfamilie kostet Gemeinde 50.000 Euro im Monat

Rund 60.000 Franken, also knapp 50.000 Euro, belasten die Schweizer Gemeinde Hagenbuch jeden Monat. Kein Kredit und auch kein teures Bauvorhaben verursachen die Kosten, sondern eine einzige Familie. Die Gemeinde zahlt für sie horrende Betreuungssummen – mitreden darf sie nicht, so will es das Gesetz. 🙂 🙂 🙂

Lesen Sie hier: www.focus.de/panorama/welt/sozial-irrsinn-in-der-schweiz-fluechtlingsfamilie-kostet-gemeinde-50-000-euro-im-monat_id_4160797.html

China: Pässe „türken“ ist dort wenig hilfreich …

Es ist willkürlich. Besonders Deutsche, aber auch andere EU-Bürger türkischer Abstammung, mit türkisch klingenden Namen oder auch nur Einreisestempeln im Pass vom Türkei-Urlaub haben neuerdings Probleme bei der Einreise nach China.

Lesen Sie hier: www.focus.de/politik/ausland/terrorangst-oder-schikane-jegliche-tuerkei-verbindung-reicht-schon-china-blockt-deutsche-bei-einreise-ab_id_6023949.html

Deutschland: Dumm darf rein …

Fast 900.000 Asylsuchende kamen im Jahr 2015 an. Hochqualifizierte und Fachkräfte aber kommen nur wenige. Die Grünen fordern jährliche Quoten.


Insgesamt wanderten 2,1 Millionen Menschen ein. Unter ihnen waren – neben knapp einer Million EU-Bürger und den Asylsuchenden – aber nur 82 200 Menschen aus Drittstaaten, die einen der verschiedenen gesetzlichen Aufenthaltstitel für qualifizierte Arbeit nutzten.


Schweiz: Jammern auf hohem (Kosten-) Niveau …

Anstatt den Hausarzt zu konsultieren, gehen immer mehr Patienten direkt ins Spital – sei es auch nur wegen eines kleinen Wehwehs. Dieser Trend verursacht hohe Kosten.


Eine Studie des Gesundheitsobservatoriums Obsan zeigt zudem, dass überdurchschnittlich viele Migranten Notfallzentren besuchen.