Experte sicher: AfD könnte die SPD bei der Bundestagswahl überholen

Donald Trump wird US-Präsident, das Referendum in Italien ist gescheitert. Was bedeuten diese Entwicklungen für die kommende Bundestagswahl? Ein Meinungsforscher, hat in einem Interview prophezeit, dass es sein könnte, dass die AfD „bei der Bundestagswahl nur sehr knapp hinter der SPD landet oder sie sogar überholt“.

Alles: www.focus.de/politik/videos/sehnen-sich-die-waehler-nach-einfachen-wahrheiten-meinungsforscher-afd-koennte-die-spd-bei-der-bundestagswahl-ueberholen_id_6327344.html

Silvester-Übergriffe von Hamburg: Täter kommen straflos davon – außer in einem Fall

#mitallerHärtedesRechtsstaates … 🙁

´Ich hatte wirklich in meinem Leben noch nicht so viel Angst. Ich hab‘ gedacht, ich komm da nicht mehr raus aus der Masse´, sagt Katharina B. Anfang Januar 2016 über ihre Silvester-Erlebnisse an der Reeperbahn.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/silvester-uebergriffe-in-hamburg-sex-attacken-bleiben-fuer-die-taeter-straflos_id_6327777.html

Bad Säckingen: Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkunft

Gleich dreimal ist die Polizei am Wochenende zu einer Flüchtlingsunterkunft in Bad Säckingen gerufen worden. Mehrfach mussten die Beamten Streitigkeiten schlichten, bei denen mehrere Menschen verletzt wurden.

Alles: www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bad-saeckingen-tumultartige-szenen-in-fluechtlingsunterkunft.631e9eb8-de3d-4e06-8e02-b42678f3587f.html

Neun Mandate mehr als vor Prozess: Verurteilung bringt Wilders Wählerstimmen

Das nennt man dann wohl Eigentor 🙂

In den Umfragen liegt die Partei des niederländischen Reshtspopulisten Geert Wilders weiter vorn. Nachdem ihn ein Gericht wegen Diskriminierung und Beleidigung von Marokkanern verurteilt, steigt die Partei sogar noch in der Wählergunst.

Alles: www.n-tv.de/politik/Verurteilung-bringt-Wilders-Waehlerstimmen-article19301616.html

Umstritten: Ex-Stasi-IM soll für Regierung Hassreden im Internet bekämpfen

Man kann sie eigentlich auch zur Staatssekretärin ernennen …

Anetta Kahane führt die Amadeu Antonio Stiftung. Sie soll für die Regierung ´Hate Speech´ im Internet bekämpfen. Aber sie hat eine belastete Vergangenheit.

Alles: www.focus.de/politik/experten/anetta-kahane-ex-stasi-im-soll-fuer-regierung-hassreden-im-internet-bekaempfen_id_6283346.html

CDU-Politiker attackiert Müllers Staatssekretärin wegen Scharia-Aussage

„Scharia heißt auf Deutsch: Weg zur Quelle, also der Weg zu Gott. Sie regelt zum größten Teil das Verhältnis zwischen Gott und den Menschen. Es geht um Dinge wie das Gebet, um Fasten, um Almosen.“ Ach soooo … 😉

Sawsan Chebli ist designierte Staatssekretärin der neuen rot-rot-grünen Regierung Berlins. Chebli soll für die Bund-Länder-Koordination zuständig sein, die beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der Senatskanzlei angesiedelt ist. Kritik an der Personalie kommt vom Berliner CDU-Abgeordneten Kai Wegner.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/wirbel-um-neue-berliner-regierung-cdu-politiker-attackiert-muellers-staatssekretaerin-wegen-scharia-aussage_id_6326154.html

Nürnberg: Neger belästigt Frau

NÜRNBERG. Ein 21-Jähriger soll am Samstagmorgen (10. Dezember) im Nürnberger Hauptbahnhof eine Frau belästigt haben. Der anschlieߟenden Aufforderung durch die Bundespolizei, den Hauptbahnhof zu verlassen, kam der Mann nicht nach. Er leistete Widerstand und verletzte zwei Beamte leicht.

Alles: reporter-24.com/2016/12/erst-frau-belaestigt-dann-widerstand-geleistet-zwei-bundespolizisten-leicht-verletzt/

Polit-Eklat in Berlin: Linke ernennt Ex-Stasi-Mitarbeiter zum Staatssekretär

Stasi 2.0

Noch keine Woche amtiert Rot-Rot-Grün in Berlin, da hat das so optimistisch und harmonisch gestartete Bündnis schon den ersten Ärger – denn die Koalition hat einen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter zum Staatsekretär gemacht.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/verhoehnt-die-opfer-des-ddr-regimes-berlin-rot-rot-gruen-macht-ehemaligen-stasi-mann-zum-staatsekretaer_id_6323536.html

Fall Maria L.: Ihr mutmaßlicher Mörder soll schon früher Frauen belagert haben

„furchtbarer Einzelfall“ 🙁

Der Fall der getöteten Studentin schlägt weiterhin hohe Wellen. Der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) warnt davor, dass nicht eine ganze Gruppe kriminalisiert werden dürfe. Der Mord an der jungen Frau sei ein „furchtbarer Einzelfall„, betonte er am Samstag in Rom, wo er mit mehr als 70 europäischen Kollegen bei einer zweitägigen Konferenz über die Flüchtlingskrise beriet.

Alles: www.focus.de/panorama/welt/hat-geraeusche-gemacht-wie-ein-tier-fall-maria-l-ihr-mutmasslicher-moerder-soll-schon-frueher-frauen-belagert-haben_id_6325124.html

FDP-Generalsekretärin Beer warnt: Die Ingenieurnation verliert ihren Nachwuchs

Deutschland muss endlich wieder Ehrgeiz entwickeln und Bildungsideologen die Rote Karte zeigen.

„Es gibt eine Stabilisierung auf hohem Niveau, auf die man durchaus stolz sein kann“, so ihr Fazit, und weiter: „Wir haben unseren Platz in der Rangliste gehalten, andere Länder haben sich verschlechtert.“ Das ist so, als würden deutsche Schwimmer bei Olympia feiern, dass sie während des Wettkampfs nicht ertrunken sind.

Alles: www.focus.de/politik/experten/beer/deutschland-fdp-generalsekretaerin-beer-warnt-die-ingenieurnation-verliert-ihren-nachwuchs_id_6320934.html

„Oft defizitär und tendenziös“: Zentralrat geißelt Berichterstattung über Muslime

Tendenziös? Ganz sicher … ab jetzt in der ADR (Al-DschasiRa)

Mazyek spricht sich in dem Interview für mehr muslimische Vertreter in den Rundfunkräten aus. „Das ist durchaus eine wichtige Position, da es über die Rundfunkräte auch Korrektive gibt“, sagte Mazyek dem „MiGAZIN“. Muslime zahlten „jährlich zig Millionen an Gebühren an die Anstalten“, ohne mitbestimmen zu können. „Wenn wir wirklich etwas verändern wollen, müssen wir diese Themen anpacken“, so der ZMD-Vorsitzende.

Alles: www.focus.de/politik/deutschland/muslime-in-deutschland-zentralratschef-mazyek-geisselt-berichterstattung-ueber-muslime_id_6322195.html